Ein Fundstück aus der Solothurner Zeitung vom 12. Oktober, über das ich herzlich gelacht habe, möchte ich Euch nicht vorenthalten.

Der Artikel mit dem Titel „30 lange Minuten bis zum Start“ beginnt folgendermassen: „Bis heute kann die Luftwaffe nur zuschauen, wenn ein Flugzeug ausserhalb der Bürozeiten verbotenerweise in helvetischen Luftraum eindringt. Kampfjets, Piloten und Bodenpersonal stehen ausschliesslich an Werktagen zum Einsatz bereit, und das auch nur tagsüber.“ Als ob sich Terroristen an Bürozeiten halten… Da können wir momentan nur hoffen und allenfalls beten, dass es niemandem in den Sinn kommt, mit einem Kamikaze-Angriff ein helvetisches AKW zu attackieren.

Nur damit ich nicht falsch verstanden werde: Ich unterstütze die Motion von FDP-Ständerat Hans Hess (OW) nicht. Sie verlangt die Einführung eines permanenten Luftpolizeidienstes, Kostenpunkt: 15 Millionen Franken. Vielmehr würde ich eine Luftwaffe, die nur zu Bürozeiten einsatzfähig ist, gänzlich grounden, weil sie schlicht überflüssig ist.

Nachtrag vom 8.1.2021

Inzwischen gibt es diesen permanenten Luftpolizeidienst, wie ihn Ständerat Hans Hess 2010 verlangt hat, aber ich bin nach wie vor nicht überzeugt, dass es eine solche 24-Stunden-Bereitschaft überhaupt braucht:

  • Der Bund schreibt über den Luftpolizeidienst, dass es neben der passiven Luftraumüberwachung auch aktiven Interventionen brauche. Dabei unterscheidet er zwischen „Live Missions“ (Kontrolle von bewilligten Überflügen) und „Hot Missions“ (Hilfeleistungen für zivilen Flugzeuge bzw. Luftpolizeieinsätze aufgrund schwerwiegender Verletzungen der Lufthoheit oder -verkehrsregeln). Dafür stehen jetzt auf dem Militärflugplatz Payerne rund um die Uhr an 365 Tagen zwei bewaffnete Kampfjets bereit.
  • Die deutsche Flug-Revue beschreibt den schrittweisen Aufbau des Luftpolizeidiensts 24, der aufwändiger war als ursprünglich gedacht, vier Jahre dauerte und mit 30 Millionen Franken pro Jahr doppelt so viel kostet wie 2010 geschätzt.
  • Im Artikel Was ist Luftpolizei? analysiert Andreas Weibel von Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) den Nutzen einer solchen Rund-um-die-Uhr-Luftpolizei für drei Szenarien: Terror-Bekämpfung, Luft-Verkehrspolizei und Luftraumüberwachung. Sein Fazit: High-Tech-Kampfflugzeuge kommen im ersten Fall zu spät, sind im zweiten Fall ungeeignet und im dritten Fall würden die heutigen die Jets genügen, um überfliegende Flugzeuge zu identifizieren, zumal der politische Wille fehle, um z.B. Überflüge der CIA zu verhindern.

Fazit: Sogar wenn sich die lieben Terroristen an die Bürozeiten halten, käme gemäss GSoA-Analyse die Luftpolizei zu spät. Ihre „Hot Mission“ wäre im Fall einer 9/11-Attacke chancenlos.

Die Basis des Luftpolizeidiensts 24 in Payerne
auf der Kulturflaneur-Karte