Am 5. April habe ich über ein drohendes Kulturpolitisches Déja-vu geschrieben — kommt es jetzt zu einem Happy End?

Wie das Regionaljournal Zentralschweiz von Radio DRS berichtet, wurde an einem runden Tisch eine Einigung im Streit um das Bauprojekt vom Emmi erzielt. Die BetreiberInnen der betroffenen Kulturbetriebe Treibhaus und Theaterpavillon, die gegen das Bauprojekt rekurriert haben, haben sich mit dem Milchverarbeiter Emmi und der Stadt Luzern an einen Tisch gesetzt und gemeinsam mit einem Mediator Lösungen erarbeitet.

Kann das Jugendkulturhaus Treibhaus aufatmen? (Bild: lesdigitales.ch)

Herausgekommen ist ein Dienstbarkeitsvertrag, der die künftigen BewohnerInnen der Emmi-Überbauung verpflichtet, die Lärmimmissionen der benachbarten Kulturbriebe zu dulden, so lange sie den gesetzlichen Rahmen nicht überschreiten. In einer zusätzlichen Vereinbarung verpflichtet sich Emmi zu baulichen Massnahmen, um die Immissionen minimieren, und die Stadt hilft den beiden Kulturbetrieben, Ruhe und Ordnung einzuhalten. Sollte es dennoch zu Lärmklagen kommen, müssten sich die KlägerInnen zuerst an eine Schlichtungsstelle, dann an ein gemeinsamen runden Tisch wenden. Im Gegenzug für diese Einigung haben die beiden Kulturbetriebe ihre Rekurse gegen das Emmi-Projekt zurückgezogen. Gestern bewilligte die Stadt das Bauprojekt.

Es herrscht also wieder Friede, Freude, Eierkuchen, aber ob alles wieder in Butter ist, wird sich in der Praxis erst noch zeigen müssen, denn Konflikte um nächtlichen Menschenverhaltenslärm sind vorprogrammiert.

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